Beschuldigter befindet sich in Hauptverhandlungshaft

Blumenstr. - 16.11.2018

Seit gestern Nachmittag befindet sich ein
polnischer Beschuldigter (39) in Hauptverhandlungshaft. Die Haft war
zuvor im Zuge des beschleunigten Verfahrens von der ermittelnden
Staatsanwaltschaft Görlitz beim Görlitzer Amtsgericht beantragt
worden.

Der 39-Jährige war am Donnerstagmorgen gemeinsam von Bundes- und
Landespolizisten in Görlitz, Blumenstraße, ergriffen worden. Dort
hatte er sich in einem Wohnhaus gegen den Willen des Berechtigten
aufgehalten. Insofern wurde er wegen Hausfriedensbruch angezeigt.

Bei der Überprüfung seiner Personalien war anschließend
festgestellt worden, dass ihm mit Bescheid der Ausländerbehörde
Görlitz im September 2016 der Verlust des Rechts auf Einreise und
Aufenthalt im Bundesgebiet mitgeteilt wurde. Nachweislich war der
Mann trotz des bestehenden Einreise- und Aufenthaltsverbotes in
diesem Jahr drei Mal nach Deutschland gereist. In zwei Fällen wurde
er abgeschoben, in einem Fall von der Bundespolizei zurückgeschoben.
Nunmehr wird ihm zum vierten Mal ein Verstoß gegen das
Freizügigkeitsgesetz vorgeworfen.

In einer für die kommenden Tage anberaumten Hauptverhandlung wird
ein Gericht eine Entscheidung über das mögliche Strafmaß treffen. Der
Beschuldigten muss mit einer Freiheits- oder Geldstrafe rechnen.




Rückfragen bitte an:

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Michael Engler
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de
www.bundespolizei.de
Twitter: @bpol_pir

Original-Content von: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, übermittelt durch news aktuell